Die auswärtige Kulturpolitik vermittelt ein falsches Bild von Deutschland. Erschienen in: Neues Deutschland vom 14.09.2019
Der Newsletter des Goethe-Instituts aus der Hauptstadt eines südostasiatischen Landes: Man findet einen Bericht über die Eröffnung einer Online-Bibliothek mit deutschsprachigen Büchern, eine Ausstellung zu Heinrich Heine sowie ein Konzert lokaler Künstler*innen. All dies ist sehr freundlich gestaltet und weist Deutschland als eine »Kulturnation« aus, die mit anderen Staaten auf Augenhöhe zusammenarbeitet. Sieht man sich den Newsletter jedoch genauer an, fällt noch eine Veranstaltung ins Auge, zu der auch deutsche Experten geladen sind. Zusammen mit der Deutschen Botschaft, der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit und dem Deutschen Akademischen Austauschdienst soll über die Folgen der Klimakatastrophe diskutiert werden.
Die auswärtige Kulturpolitik, die in der Bundesrepublik vor allem über die Goethe-Institute organisiert wird, besteht nicht nur aus Sprachkursen und Lesungen. Das Goethe-Institut unterhält Büros in 98 Ländern und hat es sich zur »Aufgabe gemacht, die Kenntnis der deutschen Sprache im Ausland zu fördern, die internationale kulturelle Zusammenarbeit zu pflegen und ein umfassendes, aktuelles Deutschlandbild zu vermitteln«, wie es ganz neutral auf seiner Seite heißt. Deutschland stellt sich dar als offener und aufgeklärter Staat, der sich weltweit für Demokratie, Menschenrechte und Nachhaltigkeit einsetzt.
Für die Literatur- und Kulturwissenschaftlerin Sigrid Weigel, die bis 2015 das Zentrum für Literatur- und Kulturforschung Berlin leitete, ist ein anderer Aspekt von zentraler Bedeutung. In ihrer jüngst erschienenen Studie »Transnationale Auswärtige Kulturpolitik – Jenseits der Nationalkultur« weist sie nach, dass die Bundesrepublik mit ihrer auswärtigen Kulturpolitik weitreichende Interessen verfolgt. Weigel beschreibt, wie es in der Nachkriegszeit vor allem darum ging, Deutschland als geläuterte, friedfertige und kulturinteressierte Nation darzustellen, die keine besonderen außenpolitischen Ambitionen hege. Nach der Wiedervereinigung trat die größer gewordene »Mittelmacht« (Hans-Dietrich Genscher) international aggressiver auf. Es hatte durchaus programmatischen Charakter, als der Bundespräsident Horst Köhler 2010 davon sprach, dass auch »militärischer Einsatz notwendig« sein könne, »um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege« – auch wenn er diese Bemerkung politisch nicht überlebte.
Verglichen mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr, bei denen 110 Soldaten seit 1993 starben, erscheint die auswärtige Kulturpolitik als eine »sanfte Macht«, wie sich die Staatsministerin für Internationale Kulturpolitik im Auswärtigen Amt Michelle Müntefering im Gespräch mit der »Stuttgarter Zeitung« ausdrückte. Diese »sanfte Macht« agiere »im Sinne von Aufklärung, Freiheit und Demokratie«, sagte Müntefering. Folgt man Weigel, dann geht es um mehr: um die Interessen der deutschen Exportwirtschaft. Dazu kann durchaus die Stärkung des Völkerrechts, nachhaltiges Wirtschaften oder die Unterstützung von Demokratieprozessen zählen. Das ist jedoch kein Selbstzweck, sondern durchaus Kalkül. Aktuelle Begriffe der auswärtigen Kulturpolitik wie »Soft Power« oder »Cultural Diplomacy« stammen, so Weigel, aus Zeiten des Kalten Krieges und sind somit alter Wein in neuen Schläuchen. Konstant würden dabei »eine ›nationale Kultur‹ und eine ›nationale Identität‹ vorausgesetzt, die historisch so nie existiert haben«. Diese Konstruktion eines ›deutschen Wesens‹ sei gefährlich, auch wenn es auf den ersten Blick noch so freundlich und weltoffen erscheine. »In diesen Kontext gehört auch das scheinbar unverdächtige Konzept der ›Kulturnation‹, das die verspätete deutsche Nation als geistig überlegene Nation innerer Werte imaginiert«, so Weigel. Zumal die Bezeichnung Deutschlands als »Kulturnation« indirekt besagt, dass dieses Attribut anderen Nationen nicht zustünde. Die »Kulturnation« ist ebenso eine Erfindung oder Einbildung wie die Annahme, es gebe eine starre deutsche Identität.
Für Weigel ist die Glaubwürdigkeit der auswärtigen Kulturpolitik, die Werte wie Demokratie, Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit vertritt, »nur so stark, wie eine Gesellschaft diese Werte auch im Inneren lebt«. Derzeit zeigt sich jedoch, dass gerade diejenigen, die die »Nation«, die »Kultur« oder das »Volk« anrufen, von Meinungsfreiheit und Rechtsstaat wenig halten. Während die auswärtige Kulturpolitik nach außen ein Bild der Pluralität und Offenheit zeichne, würden im Inland nationalistische und neo-faschistische Tendenzen immer stärker, betont Weigel. Deutschland zeichne von sich im Ausland ein Bild, das im Inland massiv unter Beschuss geraten sei. Für Weigel ist klar, dass die auswärtige Kulturpolitik »auf eine Kultur im Lande angewiesen ist, die die in der deutschen Verfassung formulierten Grundrechte in Gestalt gelebter demokratischer Kultur konkretisiert, aber frei ist von nationalistischen Ideologien und Ressentiments«. Sie stellt die Frage, ob die Außenpolitik noch ausreichend durch Bürgerrechte und eine demokratische politische Kultur im Innern gedeckt sei.
Allgemein fordert Weigel ein Umdenken. Es sollte ihrer Meinung nach nicht mehr die »Kulturnation« Deutschland, die teilweise auch im dumpfen nationalistischen Taumel hochgehalten wird, im Mittelpunkt stehen, sondern die Erkenntnis, dass Deutschland zu einer »kulturell diversen Einwanderungsgesellschaft« geworden ist. Damit könne die auswärtige Kulturpolitik stärker mit den konkreten Veränderungen im Inland verzahnt werden und damit auch ehrlicher nach Außen auftreten. »Die notwendige Verschränkung von Innen- und Außenkulturpolitik bedeutet, dass der Stärkung der Zivilgesellschaft im Ausland eine komplementäre Förderung inländischer Projekte – als Erfahrungs- und Wissensträger im Umgang mit Fremdheit und Differenz – entsprechen muss; neben den Vorzeigeprojekten ist eine breite Förderung lokaler interkultureller künstlerischer und musikalischer Projekte gefragt.« Unter diesen Vorzeichen könnte die auswärtige Kulturpolitik tatsächlich so etwas wie ein Aushängeschild Deutschlands werden.
Weigel hat die Studie im Auftrag des Instituts für Auslandsbeziehungen verfasst. Dabei handelt es sich um ein Forschungsinstitut, das eng mit dem Auswärtigem Amt zusammenarbeitet. Außenminister Heiko Maas und Staatsministerin Michelle Müntefering sind Adressat*innen der Ergebnisse Weigels. Man fragt sich, ob sie die jemals lesen und ob sie Auswirkungen auf ihre Politik haben kann – wünschenswert wäre es zweifellos.